Welche Strategien verfolgt das BMK, um die Klimaschutzziele zu erreichen?
Der weltweite Ressourcenverbrauch steigt ungebrochen an, allein die jährliche globale Materialextraktion hat sich seit dem Jahr 2000 verdoppelt. Die verstärkte Gewinnung und Nutzung von Sekundärrohstoffen ist daher unbedingt notwendig, um die planetaren Belastbarkeitsgrenzen einzuhalten.
Die Forcierung einer Kreislaufwirtschaft ist auch für die Erreichung der globalen wie der nationalen Klimaschutzziele notwendig. Gerade in der Grundstoffindustrie wie z.B. Stahl, Zement oder Kunststoffe, müssen Dekarbonisierung der Energiebereitstellung und Kreislaufwirtschaft Hand in Hand gehen.
Mit der österreichischen Kreislaufwirtschaftsstrategie „Österreich auf dem Weg zu einer nachhaltigen und zirkulären Gesellschaft“ wird ein Entwicklungspfad skizziert, der die Reduktion des Ressourcenverbrauchs und somit die Stärkung des Klimaschutzes durch Forcierung der Kreislaufwirtschaft zum Ziel hat. Die Strategie wurde in einem breit angelegten, partizipativen Prozess erarbeitet und im Dezember 2022 von der Bundesregierung beschlossen. In der Strategie werden folgende Kernziele festgelegt:
- Reduktion des inländischen Materialverbrauchs (DMC) auf 14 Tonnen pro Kopf/Jahr (2030) sowie
- Reduktion des Material-Fußabdrucks (MF) auf 7 Tonnen pro Kopf/Jahr (2050)
- Steigerung Ressourcenproduktivität um 50% (2030)
- Steigerung Zirkularitätsrate auf 18% (2030)
- Reduktion des materiellen Konsums privater Haushalte (2030) und
- Senkung des Abfallaufkommens um 10% (2030)
Neben diesen Kernzielen sind in der Strategie eine Reihe von Maßnahmen zur Gestaltung der Transformation in eine Kreislaufwirtschaft enthalten. Diese umfassen die Bereiche der rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen, der Marktanreize, der Finanzierung und Förderung, der Forschung, Innovation und Technologieentwicklung, der Digitalisierung sowie der Information und des Wissenstransfers. Weiters werden sieben Transformationsschwerpunkte in der Strategie angesprochen:
- Bauwirtschaft und Infrastruktur
- Mobilität
- Kunststoffe und Verpackungen
- Textilwirtschaft
- Elektro- und Elektronikgeräte sowie IKT
- Biomasse sowie
- Abfälle und Sekundärressourcen.
In allen diesen Themenbereichen und Schwerpunkten werden Maßnahmen vorgeschlagen, die auf die verschiedenen Stadien des Lebenszyklus von Produkten abzielen, um die Umwelt- und Klimaauswirkungen über den gesamten Lebenszyklus so gering wie möglich zu halten.
Dabei sind die sogenannten R-Strategien die Orientierungspunkte. Diese R-Strategien von Refuse über Rethink, Redesign, Reduce, Reuse, Repair, Refurbish, Remanufacture, Repurpose und Recycle bis Recover zielen darauf ab, den Ressourcenverbrauch und somit die Umwelt- und Klimawirkungen zu minimieren. Die Kreislaufwirtschaftsstrategie und die darin verankerten Maßnahmen setzen dementsprechend immer am Beginn des Lebenszyklus an und vollziehen somit den Paradigmenwechsel von der Abfallwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft.
Parallel zur Strategieentwicklung die Kreislaufwirtschaft wurden bereits eine Reihe von Maßnahmen gesetzt:
- Die 2021 erfolgte Entwicklung der FTI-Strategie Kreislaufwirtschaft, deren 3.Ausschreibung im März 2023 veröffentlicht wurde.
- Die 2022 erfolgte Einführung des Reparaturbonus, an dem bereits mehr als 2.500 Partnerbetriebe in ganz Österreich mitmachen und von den Konsument:innen sehr gut angenommen wird. Mehr als eine halbe Million Reparatur-Bons wurden bereits genutzt.
- Zur Forcierung von Mehrwegsystemen wurden Förderungen für Investitionen in Abfüllanlagen, Leergutrücknahmeautomaten und Sortieranlagen in Ausmaß von € 170 Mio. bis 2026 etabliert. High-Performance Sortieranlagen sind in dieser Strategie ein umwelttechnologisches Kernelement.
- Etablierung des Projekts „Circularity im Climate Lab“ als Vernetzungs- und Kooperationsplattform.
- Natürlich werden auch legislative Initiativen notwendig sein, als eine Maßnahme daher wird vom BMK derzeit ein Verordnungsentwurf für das Abfallende von Bodenaushub erarbeitet.
Die weitere Umsetzung der Strategie wird durch ein Monitoring begleitet, das die gezielte, weitere Steuerung ermöglichen soll. Ende 2023 wird ein erster Fortschrittsbericht zur Umsetzung vorgelegt werden.
Gastbeitrag von DI Andreas Tschulik, Leiter Abt. V/7, BMK
